usedSoft siegt gegen Adobe
usedSoft darf in der Schweiz weiter mit Adobe-Software handeln / „Sieg für freien Software-Handel“ / Berufung in Deutschland angekündigt
usedSoft hat im Kampf um den freien Handel mit Gebraucht-Software einen wichtigen Sieg davongetragen. Das Kantonsgericht Zug (Az. ES 2010 822) hat in der vergangenen Woche den Antrag des Software-Herstellers Adobe abgelehnt, usedSoft den Weiterverkauf von Adobe-Software zu untersagen. Das Gericht gab usedSoft in allen wesentlichen Punkten recht. Der zuständige Richter erklärte, es gehe Adobe bei dem gestellten Antrag „einzig um den Verlust von Marktanteilen“. Das Gericht stellte zudem klar: „Aus der zwingenden Natur des Erschöpfungsgrundsatzes folgt, dass der Rechtinhaber (d.h.: Adobe) die Weiterveräußerung des Programmexemplars nach dessen Erstverkauf urheberrechtlich nicht mehr verbieten kann.“
„Dieses richtungweisende Urteil bedeutet einen weiteren Sieg für freien internationalen Software-Handel“, unterstrich usedSoft-Geschäftsführer Peter Schneider nach der Urteilsverkündung. „Das Urteil ist umso bedeutender, als usedSoft sein internationales Geschäft von der Schweiz aus betreibt, und damit unsere weltweiten Kunden ein deutliches Plus an Rechtssicherheit genießen.“
Parallel kündigte Schneider an, gegen die Entscheidung des LG Frankfurt/Main Rechtsmittel einzulegen. Die Ende April ergangene Entscheidung verbietet es der deutschen usedSoft-Niederlassung HHS usedSoft GmbH vorläufig, mit bestimmten bereits einmal verwendeten Adobe-Lizenzen zu handeln. Das Urteil hat unter Urheberrechtsexperten Kopfschütteln ausgelöst, weil es elementare Rechtsgrundsätze außer acht lässt. Ohnehin handelt es sich hier um einen Sonderfall. Ein kirchliches Rechenzentrum hatte Adobe-Software an usedSoft verkauft, und entgegen der bestehenden BGH-Rechtssprechung hatte das LG Frankfurt diese Transaktionen für rechtswidrig erklärt. usedSoft wird nun seinerseits das Rechenzentrum vorsorglich in Regress nehmen. Zudem gilt die Frankfurter Entscheidung nicht für Gebraucht-Software anderer Hersteller, wie etwa Microsoft. Diese darf weiterhin gebraucht gehandelt werden. Allerdings ist eine Lösung des Problems abzusehen, da die anstehende Entscheidung des EuGH auch in Sachen Adobe endlich für Rechtssicherheit sorgen wird.
„Wir werden so lange kämpfen, bis sich auch in Deutschland der freie Handel mit Adobe-Lizenzen durchsetzt“, betonte Peter Schneider. Ohnehin ist die Rechtslage für den Handel mit Gebraucht-Software weitgehend geklärt. So hat im September 2010 Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bestätigt, dass der Handel mit gebrauchter Software grundsätzlich rechtmäßig ist. Nur wenn Software online in Verkehr gebracht werde, gebe es noch rechtliche Unklarheiten. Gleichlautend entschieden in den letzten Jahren Münchner und Hamburger Gerichte. So urteilte etwa das LG München im April 2008, „dass der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam möglich ist.“
Über usedSoft
usedSoft wurde 2003 gegründet und ist ein führender europäischer Anbieter von gebrauchter Standard-Software. Die Käufer von usedSoft-Lizenzen sind sowohl Unternehmen wie Software-Händler. Zu den Kunden der usedSoft-Gruppe zählen u.a. Edeka, KarstadtQuelle, Neckermann, Rewe, die Rechtsanwaltskanzlei Holme Roberts & Owen sowie ein führender Verein der Fußball-Bundesliga und diverse Sparkassen. Auch in deutschen Behörden kommt verstärkt gebrauchte Software zum Einsatz: Neben der Stadt München, dem Bundessozialgericht in Kassel, der Stadtverwaltung Bad Salzuflen und der Datenzentrale Baden-Württemberg setzten über 100 weitere Kommunen auf usedSoft-Lizenzen. Die Einsparungen beim Kauf von bereits benutzten Lizenzen liegen zwischen 20 und 50 Prozent des Verkaufspreises.
Veröffentlicht auf public20.de von:Christoph Möller
möller pr
Telefon: +49 (0)221 80 10 87-87
Email: cm@0null0moeller-pr.de
www.moeller-pr.de
Hamburg, 23. April 2013 - Wer Hund und Katze etwas Gutes tun will, der vergibt nicht nur Streicheleinheiten, sondern achtet zudem auf eine ausgewogene und gesunde Nahrung. Diese sollte exakt auf die Bedürfnisse der pelzigen Lieblinge angepasst sein.
ie Fasihi GmbH ist als neues Mitglied in den Unternehmensbeirat der Graduate School Rhein-Neckar mit Sitz in Mannheim aufgenommen worden. Das mittelständische Software-Unternehmen unterstützt damit die Hochschule bei der Entwicklung und Umsetzung von berufsbegleitenden Weiterbildungsangeboten.
Hamburg, 28. März 2013 – Mehr Leistung für den eigenen Desktop-PC: Mit einer Hardware-Aufrüstung kann der Nutzer gezielt an den richtigen Stellen ansetzen, ohne den gesamten Rechner austauschen zu müssen.
Hamburg, 14. März 2013 – Der richtige Sound im eigenen Fahrzeug ist für viele Autofahrer ein entscheidendes Qualitätsmerkmal. Gerade im Audio-Bereich müssen Radio und Komponenten exakt zueinander passen, um das perfekte Hörerlebnis zu erzielen.